Konkretisierung zu den Selbsttests

Durch die vie­len Eltern­an­fra­gen zu den schu­li­schen Selbst­test bedurf­te es einer Klä­rung. Nach Nach­fra­gen bei Behör­den, dem Gesund­heits­amt und den amt­li­chen Rege­lun­gen gilt Fol­gen­des:

Welche Testnachweise werden anerkannt?

Neben der Mög­lich­keit, Tests in den Schu­len unter Auf­sicht vor­zu­neh­men, kön­nen in Berufs­schu­len ggfs. auch Test­nach­wei­se im Rah­men einer betrieb­li­chen Tes­tung erfol­gen. Die­se muss im Sin­ne des Arbeits­schut­zes durch Per­so­nal, das die dafür erfor­der­li­che Aus­bil­dung oder Kennt­nis und Erfah­rung besitzt, erfol­gen oder von einem Leis­tungs­er­brin­ger nach 6 Absatz 1 der Coro­na­vi­rus­-Test­ver­ord­nung vor­ge­nom­men oder über­wacht wur­den (u. a. Test­zen­tren).

Durch Eltern durch­ge­führ­te Tests, die die­se auch auf ihrer Arbeit im Rah­men einer betrieb­li­chen Tes­tung durch­füh­ren, kön­nen dage­gen nicht als Test­nach­weis aner­kannt wer­den. Die Kin­der gehö­ren nicht zum Per­so­nal.

Hin­weis: Die schu­li­schen Tests gel­ten aber in Sach­sen ana­log als Tests im Rah­men einer betrieb­li­chen Tes­tung. Damit fal­len sie auch unter § 2 Num­mer 7 Buch­sta­be b und c SchAus­nahmVSie gel­ten als sol­che, da es dar­um geht, alle in der Schu­le anwe­sen­den Per­so­nen, ein­schließ­lich des Per­so­nals, vor einer Anste­ckung zu schüt­zen. Die Leh­re­rin­nen und Leh­rer haben Erfah­run­gen und Kennt­nis­se in der Beauf­sich­ti­gung der Tests erwor­ben. Eben­so sind die Schü­le­rin­nen und Schü­ler in die Durch­füh­rung ein­ge­wie­sen. Damit geht ein­her, dass die­se Tests auch noch als Test­nach­weis außer­halb der Schu­le genutzt wer­den kön­nen.

(Aus­zug aus den FAQ Coro­na-Schutz­maß­nah­men zum Schul­jah­res­start)

Einen Test­nach­weis dür­fen alle Leis­tungs­er­brin­ger nach § 6 Abs. 1 Coro­na­vi­rus-Test­ver­ord­nung des Bun­des, bspw. Arzt­pra­xen sowie beauf­trag­te Test­stel­len für die kos­ten-freie Bür­ger­tes­tung aus­stel­len.

Durch­ge­führ­te Selbst­tests von Eltern, die ein Test­zer­ti­fi­kat besit­zen, kön­nen nicht aner­kannt wer­den.